Seit der Einführung des Gesundheitsfonds und des einheitlichen Beitragssatzes ist der finanzielle Druck auf die Krankenkassen stark gestiegen. Als eine Reaktion auf diese Entwicklung setzte eine beispiellose Fusionwelle zwischen den Krankenkassen ein. In keiner anderen Branche finden derzeit so viele Unternehmens-Hochzeiten statt. Die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen ist binnen zwei Jahren von 216 auf aktuell 163 gesunken. Auf den ersten Blick scheint diese Entwicklung positiv. Der oft gescholtene "bürokratische Wasserkopf" der Krankenkassen ist deutlich kleiner geworden. Doch Kassenfusionen bergen auch Risiken.
Branchenvertreter sind besorgt, dass vor allem Fusionen zwischen großen Kassen das gesamte Gesundheitssystem gefährden. Sie seien bald so mächtig, dass der Staat sie im Falle einer Insolvenz retten müsste. „Die Fusionen haben viel zu wenig mit gesundheitsökonomischen Zielen zu tun“, sagt Rolf Stuppardt, der Chef des Bundesverbandes der Innungskrankenkassen, gegenüber der Frankfurter Rundschau. Wenn eine Krankenkasse durch eine Fusion derart groß geworden sei, stelle ein Zusammenbruch eine Gefahr für das ganze System dar. „Es geht einzelnen Kassen darum, eine ausreichende Machtfülle zu erreichen, damit im Falle einer Insolvenz der Ruf nach dem Staat erhört wird“, so Stuppardt.
Experten werfen den Krankenkassen vor, sie wollten sich, ähnlich den Banken, den Schutz des Staates sichern. Am Finanzsystem habe sich gezeigt, „wie riskant es ist, überwiegend auf große und damit systemrelevante Einheiten zu setzen.“, so Hans Unterhuber, Vorstand der Siemens-Betriebskrankenkasse. Er kritisiert die Fusionsbereitschaft vieler Krankenkassen, sieht die Verantwortung für diese Denkweise jedoch eher in der Politik. Sollte eine der fusionierten Krankenkassen vor der Insolvenz stehen, könnte sie zu groß sein, um die Kasse einfach abzuschreiben und die Mitglieder auf die bestehenden Krankenversicherungen zu verteilen. Andere Krankenkassen könnten dadurch ebenfalls in eine Notsituation geraten. Die Kosten wären dann im Verhältnis noch größer, so dass der Staat einspringen müsste. Am Ende müssten die Versicherten doppelt bluten – einmal für die Beiträge und zum anderen für die Finanzspritzen.
Der Streit zwischen CSU und FDP über die Gesundheitspolitik geht weiter. Gegenüber der BILD-Zeitung kritisierte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Umgang des Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit den Hausärzten. „Der Bundesgesundheitsminister sollte nicht gegen die Hausärzte, sondern für eine gute Gesundheitspolitik streiten.“, so der CSU-Chef Seehofer. Die Hausärzte wiederum machen gegen die Politik der Bundesregierung mobil: Am Mittwoch startet der Deutsche Hausärzteverband seine Kampagne gegen die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten Honorarbegrenzung in Höhe von 500 Millionen Euro.
Seehofer selbst kämpfe nach eigenen Angaben für die Einhaltung der Vereinbarungen der schwarz-gelben Koalition: „Dazu gehören Sparmaßnahmen, auch bei den Ärzten. Aber wir können nicht in rechtsgültige Verträge zwischen Krankenkassen und Hausärzten eingreifen.“ Hintergrund des Streits sind die Pläne Röslers, die Honorarzuwächse der Hausärzte im nächsten Jahr zu begrenzen. Dies geschieht im Rahmen eines umfangreichen Maßnahmenpakets zur Begrenzung der Kostensteigerung im Gesundheitssystem. Konkret geht es um die so genannten Hausarztverträge, bei denen sich Patienten verpflichten, im Krankheitsfall erst ihren Hausarzt auszusuchen der dann eine Lotsenfunktion für die weitere Behandlung einnimmt. Dies soll eigentlich Kosten für überflüssige Doppeluntersuchungen vermeiden. Tatsächlich haben sich diese Verträge allerdings zum Kostentreiber entwickelt.
Hausärzte werden für den Mehraufwand im Zuge der Hausarztverträge entsprechend höher honoriert. Nach Berechnungen von Krankenkassen kosten diese Verträge pro Jahr circa 1,5 Milliarden Euro mehr Honorar als die herkömmliche Versorgung der Hausärzte. Rösler würde diesen gesetzlichen Zwang am liebsten wieder abschaffen. Dagegen wollen die Hausärzte mit einer Kampagne vorgehen. Der Deutsche Hausärzteverband hat angekündigt, notfalls mit regionalen Ärztestreiks und kurzfristigen Praxisschließungen dagegen zu protestieren. „Die Patienten würden kein Verständnis dafür aufbringen, wenn sie als Hebel für Proteste betrachtet werden“, warnte Rösler.
Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsspitzen am 06.07.2010 nach einem letzten Treffen im Kanzleramt auf ein Konzept zur Neugestaltung der GKV-Finanzen geeinigt. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stellte auf der anschließenden Pressekonferenz die Pläne vor: "Es ist uns gelungen, das Defizit der Krankenkassen im Jahr 2011 auszugleichen und einen Einstieg in ein dauerhaft tragfähiges Finanzsystem zu schaffen", sagte Rösler.
Um die Milliardenlücke zu füllen, enthält die Reform sowohl Einsparungen auf der Ausgabenseite als auch eine Umgestaltung der Einnahmenseite. Somit werden die steigenden Ausgaben im Gesundheitssystem vor allem über höhere Zahlungen der Versicherten aufgefangen. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung steigen damit von aktuell 14,9 Prozent ab 2011 auf 15,5 Prozent. Davon tragen Arbeitgeber 7,3 Prozent und Arbeiternehmer 8,2 Prozent. Zukünftige Beitragssteigerungen werden dagegen ausschließlich zu Lasten der Arbeitnehmer gehen.
Die Kritik der Opposition folgte umgehend. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf der Koalition „Wortbruch“ vor. Statt ihr Versprechen "mehr Netto vom Brutto" einzulösen, werde nun das Gegenteil eintreten, kritisierte Steinmeier. Gewerkschaften monierten, dass die die Reform auf lange Sicht, trotz Sozialausgleichs, zu Lasten geringer Einkommen gehe. Die Arbeitgeber nannten Röslers Pläne "enttäuschend". Auch die Krankenkasse reagierten zurückhaltend: „Die Zusatzbelastungen der Versicherten könnten merklich geringer sein. Die Einnahmen der Ärzte und der Krankenhäuser sind so hoch wie noch nie. Daher wäre zumindest in diesen Bereichen eine echte Nullrunde angemessen gewesen.“, so Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes.
Die wichtigsten Eckpunkte der Reform finden Sie hier.
Während unsere Jungs in Südafrika mal wieder unsere Erwartungen übertreffen, rollte am 29. und 30. Juni 2010 auch bei Axel Springer in Hamburg der Ball. Die Degussa Bank veranstaltete für alle Mitarbeiter ein Tisch-Kickerturnier. Alle Fußballbegeisterten konnten während oder nach der Mittagspause in Teams gegen ihre Kollegen anzutreten. Auch ohne Vuvuzelalärm und inkompetente Schiedsrichter waren alle Teilnehmer ausnahmslos im Kicker-Fieber. Kleine Trostpreise gab es für die Verlierer am Tisch selbstverständlich auch – natürlich in den allseits beliebten Farben Schwarz-Rot-Gold.
Auch die BKK AXEL SPRINGER war dabei und informierte die Kollegen über die unsere weltmeisterlichen Extraleistungen. Und selbstverständlich blieb nebenbei auch genug Zeit, um selbst die eine oder andere Partie zu bestreiten. Angesichts der Temperaturen kamen alle Beteiligten dabei ähnlich ins Schwitzen wie unsere Kicker in Südafrika.
Auch in diesem Jahr stand die Kinderolympiade der KiTa Wolkenzwerge von Axel Springer in Berlin unter dem olympischen Gedanken „Dabei sein ist alles“. Silke Kaufmann, Leiterin der KiTa Wolkenzwerge: „Natürlich geht es hier nicht um Siege und Rekorde. Wir wollen in erster Linie Begeisterung wecken. Begeisterung, sich an der frischen Luft zu bewegen, Begeisterung für sportliche Aktivität.“ Auf der Sportanlage Rehberge in Berlin fanden am 29. Juni viele spannende Disziplinen statt.
Die Kids trotzten der Mittagshitze und strahlten mit der Sonne um die Wette. Ob beim Tauziehen, Weitsprung oder dem allseits beliebten Gummistiefelweitwurf - Spaß an Sport und Bewegung hatten an dem Tag alle Miniolympiniken. Zum Abschluss gab es für die 41 kleinen Sportler im Alter zwischen 2 und 5 Jahren -ganz olympisch- natürlich eine Siegerehrung. Eine rundum gelungene Veranstaltung, die möglicherweise im nächsten Jahr eine Fortsetzung auch bei Springer in Hamburg finden wird.
Die BKK AXEL SPRINGER hat 2008 die Patenschaft für die damals neu gegründete KiTa Wolkenzwerge von Axel Springer in Berlin übernommen. Seitdem entwickelt sie, zusammen mit den Betreuern Konzepte, wie man die Kinder spielerisch gesundheitsbewusstes Verhalten vermitteln kann.
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit seinem Plan einer Kopfpauschale von 30 Euro pro Kassenmitglied am Widerstand der CSU gescheitert. "Wir haben eine einheitliche Meinung dazu: Die Vorschläge von Herrn Rösler werden wir nicht mittragen", sagte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder. In den nächsten Wochen muss Rösler ein neues Konzept erarbeiten. Fest steht: Gesundheit wird angesichts ausufernder Kosten deutlich teurer.
Am Freitag suchte Rösler die Offensive: Angesichts der Debatte „haben wir uns entschieden, das Modell zu ändern.“ Es soll in den nächsten zwei Wochen vorliegen und bei einer Klausurtagung verabschiedet werden. Zugleich wurde festgelegt, dass der Minister mit Koalitionsexperten folgende Eckpunkte berücksichtigen soll: Mehr sparen, Festschreibung des Arbeitgeberbeitrages und eine „Weiterentwicklung“ der Zusatzbeiträge, die nur Versicherte zahlen.
Die erzwungene Kehrtwende verband Rösler mit scharfen Angriffen gegen die CSU: Rösler warf der CSU vor, sie habe bislang nur kritisiert, aber keine eigenen Sparvorschläge vorgelegt. Das Milliarden-Defizit werde man „nicht allein durch politischen Widerstand ausgleichen können“, sagte Rösler. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht Rösler „auf der ganzen Linie gescheitert“. Nachdem sein Kopfpauschalen-Modell „sang- und klanglos einkassiert wurde, wäre es Zeit, langsam über einen Rückzug nachzudenken.“ Gesundheitsexperten der Unionsfraktion sind hingegen optimistisch, dass man bis zur Sommerpause eine tragfähige Lösung finden werde.
Als die ersten Krankenkassen einen Zusatzbeitrag einführten, schlossen die Allgemeinen Ortskrankenkassen eine Extraprämie für 2010 kategorisch aus. Mit diesem Versprechen ging die AOK im Rahmen einer groß angelegten Werbekampagne - übrigens aus Versichertengeldern bezahlt - auf Mitgliederfang. Medienberichten zufolge werden jedoch bald auch die ersten Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) Zusatzbeiträge erheben müssen - der AOK-Bundesverband dementierte diese Meldungen nicht. Angeblich wird der Zusatzbeitrag auch für AOK-Versicherte bereits ab 1. Mai zur bitteren Realität.
Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen sind nach Angaben des AOK-Bundesverbandes derzeit 24 Millionen Menschen versichert. Erst kürzlich gaben die meisten der 14 Kassen des AOK Verbundes für 2010 eine verbindliche Aussage ab, dass kein Zusatzbeitrag kommen werde. Nun scheinen einige Landesverbände aber doch über eine Einführung zu beraten. Offizielle Anträge liegen bei den Aufsichtsbehörden jedoch noch nicht vor.
Es sollen zunächst die AOK Rheinland Pfalz und AOK Saarland betroffen sein. Gerüchten zufolge beschließen die Verwaltungsräte derzeit, in Zukunft von Ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag zu erheben. Die Rede ist von acht Euro Zusatzbeitrag bei beiden Kassen, und dies bereits ab Mai 2010. Dies verwundert vor dem Hintergrund, dass die AOK unter allen Krankenkassen das Jahr 2009 mit dem höchsten Plus abgeschlossen haben, so dass die Finanzsituation vergleichsweise gut ist. Auch andere große Krankenkassen, wie die Techniker, schließen Zusatzbeiträge nicht mehr aus. Somit tritt genau das ein, was Experten seit Anfang des Jahres prophezeien. Zusatzbeiträge werden zum flächendeckenden Phänomen.
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will dem drohenden Ärztemangel mit einem erleichterten Zugang zum Medizinstudium entgegenwirken. "Ich plädiere für eine Abschaffung des Numerus clausus und für eine stärkere Berücksichtigung von Auswahlgesprächen", sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zudem müsse die Zahl der Studienplätze erhöht werden. Bei Gesprächen über das Thema mit den Ländern und Bundesbildungsministerin Annette Schavan habe er keine Widerstände feststellen können. "Ich würde die Umstellung gerne noch in dieser Legislaturperiode politisch auf den Weg bringen", sagte der Minister.
Auf dem Land gebe es bereits einen erheblichen Ärztemangel. "Wenn wir jetzt nicht handeln, wird das Problem dramatisch.", warnte Rösler. Eine Reform des Medizinstudiums soll das Niederlassen von Ärzten auf dem Land attraktiver machen. Eine Landarztquote sei nur Teil eines Bündels von Maßnahmen zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land. Rösler hatte ebenfalls vorgeschlagen, Bewerber für das Medizinstudium zu bevorzugen, wenn sie sich für einige Jahre zur Arbeit als Landarzt verpflichteten
Die Aufgabe des Gesundheitssystems sei es die Attraktivität des Arzt-Berufes zu erhöhen. Dazu gehörten eine bessere Infrastruktur für Ärzte und eine vernünftige Bezahlung. „Wenn der Facharzt in der Stadt mehr verdient als der Hausarzt auf dem Land, nutzen auch neue Auswahlverfahren und Quoten nichts.“, so SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach. Auch die Bundesärztekammer hat die Vorschläge des Bundesgesundheitsministers zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land kritisiert. Die Abschaffung des Numerus Clausus, eine Aufstockung der Medizin-Studienplätze oder eine Bevorzugung künftiger Landärzte bei ihrer Vergabe seien der falsche Weg.
Gesundheitsökonomen und Experten sind sich sicher, dass in den kommenden Wochen und Monaten Zusatzbeiträge bei vielen Krankenkassen zur Regel werden. Bereits bis Ende des Jahres 2010 werden fast alle gesetzlichen Krankenkassen durch einen Zusatzbeitrag mehr Geld von ihren Versicherten einfordern.
Besonders Krankenkassen wie die BKK AXEL SPRINGER, die für ein besonders leistungsstarkes, umfangreiches Versorgungskonzept und überdurchschnittlichen Service bekannt sind, werden den Zusatzbeitrag erheben. Ein Zusatzbeitrag wird nicht zuletzt nötig, um die Qualität und das breite Leistungsspektrum der Krankenkasse zu erhalten.
Wolfram-Armin Candidus, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP), rät Versicherten jedoch von einem vorschnellen Krankenkassewechsel ab. Man könnte weder sicher sein ob man seine Versorgungssituation verbessert, noch ob man dabei letztendlich günstiger abschneidet.
Die Umstellung der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen am 1. Januar 2008 und die damit verbundenen Einführung des Gesundheitsfonds bescherte den Versicherten einen einheitlichen Beitragssatz. Dieser wurde von der Bundesregierung festgelegt.
Aus diesem Fond erhalten die Kassen ihre finanziellen Zuweisungen, die zur Versorgung ihrer Versicherten notwendig sind.
Zusatzbeiträge sind ein Nebenprodukt des Gesundheitsfonds, dessen Finanzausstattung von Anfang an nicht kostendeckend war. Ist das Geld nicht mehr ausreichend, müssen die Krankenkassen also einen Zusatzbeitrag einziehen.
Gründe für das Milliardendefizit sind einerseits politisch Entscheidungen, die mit einer Kostensteigerung verbunden sind. Die Erhöhung der Arzthonorare und der Krankenhausvergütung haben die Krankenkassen nicht zu verantworten. Zudem nehmen die Medikamentenpreise im europäischen Vergleich in Deutschland eine Spitzenposition ein. Zusätzlich verursacht die Wirtschafts- und Finanzkrise Einnahmeverluste aller Krankenkassen.
Demografische Entwicklungen hin zu einer älteren und damit im Durchschnitt kränkeren Bevölkerung, immer neue Medikamente und Behandlungsmethoden lassen zudem die Kosten für unser Gesundheitssystem steigen. Dieser zusätzliche Finanzbedarf der Kassen kann durch den Gesundheitsfond nicht mehr gedeckt werden.
Es handelt sich also nicht um ein Finanzproblem einzelner Krankenkassen, sondern um ein strukturelles Problem des deutschen Gesundheitssystems. Klar ist, dass es deswegen im Laufe des Jahres 2010 bei einer sehr großen Zahl von Krankenkassen Zusatzbeiträge geben wird.
Wir wollen nicht an Ihrer Gesundheit sparen. Die BKK AXEL SPRINGER ist eine Premium-Krankenkasse, exklusiv für die Mitarbeiter von Axel Springer und deren Angehörige. Der Zusatzbeitrag sichert dieses hohe Leistungsniveau, das uns bisher und auch in Zukunft aus der Masse der normalen Krankenkassen hervorhebt.
Die Ankündigung mehrerer Krankenkassen zum Jahresbeginn 2010 Zusatzbeiträge zu erheben, hat Schwung in die Debatte über Kostensenkungen im Gesundheitssystem gebracht. Gesundheitsminister Rösler (FDP) hat Vertreter der Krankenkassen und der Pharmaverbände zu Gesprächen eingeladen, um Möglichkeiten zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben zu diskutieren.
Künftig müsse die Kosten-Nutzen-Relation stärker betrachtet werden, so Rösler. Nach Informationen der Ärzte-Zeitung wolle Rösler mit Kassen und Pharmavertretern getrennt sprechen. Die Gespräche beginnen nach Ministeriumsangaben Mitte Februar. Als Gesundheitsminister sei er nicht dafür verantwortlich, "dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten, sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen". Das Drängen des Spitzverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) scheint in der Politik Wirkung zu zeigen. Verbandschefin Doris Pfeiffer hatte sich dafür ausgesprochen, sich stärker der Ausgabenseite im deutschen Gesundheitssystem zu widmen. Eine Sprecherin des Verbands sagte, die Kassen begrüßten "ausdrücklich" die Initiative Röslers.
Henning Fahrenkamp vom Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) hält dagegen, es gebe eine "Finanzmisere der GKV und keine Ausgabenmisere im Arzneimittelbereich". Tatsache bleibt indes, dass Arzneimittel in Deutschland im Schnitt 15-20 Prozent über dem Niveau der direkten europäischen Nachbarn (z.B. Frankreich) liegen.
"Wir werden Einsparpotenziale suchen und für die Versicherten heben", sagte Rösler der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.